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   LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01   

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https://dejure.org/2005,25501
LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01 (https://dejure.org/2005,25501)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22.12.2005 - L 2 U 77/01 (https://dejure.org/2005,25501)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 22. Dezember 2005 - L 2 U 77/01 (https://dejure.org/2005,25501)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung eines Wirbelsäulenleidens als eine Berufskrankheit Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BK-Nr. 2108 BKV) und daraus resultierender Gewährung einer Verletztenrente; Zwischenwirbelraumerniedrigung, Osteochondrose und die Spondylosis deformans an ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 22.08.2000 - B 2 U 34/99 R

    Berufskrankheit, Tatbestandsmerkmal der Aufgabe aller Tätigkeiten

    Auszug aus LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01
    Das Merkmal der Aufgabe der belastenden Tätigkeit ist erst dann erfüllt ist, wenn alle belastenden Tätigkeiten in vollem Maße aufgegeben worden sind (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 22.06.2000, Az.: B 2 U 34/99 R, zitiert nach JURIS).

    Dabei müssen die Krankheit, die versicherte Tätigkeit und die durch sie bedingten schädigenden Einwirkungen einschließlich deren Art und Ausmaß im Sinne des Vollbeweises, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, nachgewiesen werden, während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht, der nach der auch sonst im Sozialrecht geltenden Lehre von der wesentlichen Bedingung zu bestimmen ist, grundsätzlich die (hinreichende) Wahrscheinlichkeit - nicht allerdings die bloße Möglichkeit - ausreichen (vgl. BSG, Urteil vom 22.08.2000, Az.: B 2 U 34/99 R, zitiert nach JURIS).

    Dieses Merkblatt ist zwar nicht in erster Linie als juristische Arbeitshilfe, sondern als Hilfsmittel für die ärztliche Untersuchung gedacht (BSG, Urteil vom 22.08.2000 - B 2 U 34/99 R - SozR 3-5670 Anl. 1 Nr. 2108 Nr. 2; Becker, SGB 2001, 488, 489); es beansprucht daher weder in irgendeiner Weise eine rechtliche Verbindlichkeit noch gibt es zwingend den neuesten medizinisch-wissenschaftlichen Forschungsstand wieder (BSG, a.a.O.).

  • BSG, 19.08.2003 - B 2 U 1/02 R

    Berufskrankheit - arbeitstechnische Voraussetzungen - BKV Anl Nr 2108 -

    Auszug aus LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01
    Das BSG hat die Anwendung des im Wesentlichen von Seiten der Verwaltung entwickelten MDD zur notwendigen Konkretisierung der arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK-Nr. 2108 BKV im Sinne einer Ermittlung der tatsächlichen Belastung des Versicherten (grundlegend dazu Jäger, Luttmann, Bolm-Audorff, Schäfer, Hartung, Kuhn, Paul, Francks, ASUMed 1999, S. 101 ff., 112 ff. und 143 ff.), das zwischenzeitlich für weite Bereiche eingeführt wurde (vgl. Fröde, Sozialer Fortschritt 2001, 117, 120; Hofmann, Bolm-Audorff, Dupuis, Rehder, ZblArbeitsmed 2200, 78, 86 f.) in zwei Urteilen vom 18.03.2003 (B 2 U 13/02 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 1) und vom 19.08.2003 (B 2 U 1/02 R) nicht beanstandet.

    Das BSG hat unter Berücksichtigung des Umstandes, dass das MDD eine vielversprechende, aber noch nicht ausgereifte Methode zur Beurteilung der berufsbedingten LWS-Belastung ist, in seinem Urteil vom 19.08.2003 (B 2 U 1/02 R) das die BK-Nr. 2108 BKV verneinende Urteil des LSG für das Saarland nicht beanstandet, das ausgehend von einer Gesamtbelastungsdosis von 12, 5 x 106 Nh das Vorliegen eines ausreichenden Ausmaßes von Versicherteneinwirkungen i. S. der BK-Nr. 2108 BKV beim Kläger verneint hat.

  • OLG Oldenburg, 28.04.1999 - 2 U 41/99

    Maßgeblichkeit der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bei der Ermittlung der

    Auszug aus LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01
    Diese Grundsätze sind auch auf die Kausalitätsbetrachtung von berufsbedingten Bandscheibenerkrankungen der LWS und deren weiteren Folgen anzuwenden (Urteil des Senats vom 25.10.2002, Az.: L 2 U 41/99).
  • BVerfG, 08.01.1981 - 2 BvL 3/77

    Verfassungsmäßigkeit des § 64e ABs. 1 BVG

    Auszug aus LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01
    Es ist jedoch in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung unbestritten, dass gerade bei schwierigen, insbesondere wissenschaftlich-technischen Zusammenhängen wegen der Komplexität der Materie eine bis ins Detail gehende Regelung im Gesetzes- oder Verordnungstext nicht zu erfolgen braucht (Entscheidungen des BVerfG vom 08.01.1981 - 2 BvL 3/77, 9/77 - BVerfGE 56, 1, 12; vom 09.11.1988 - 1 BvR 243/86 - BVerfGE 79, 106, 120).
  • BVerfG, 09.11.1988 - 1 BvR 243/86

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Veranlagung einer Hinterbliebenenrente zur

    Auszug aus LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01
    Es ist jedoch in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung unbestritten, dass gerade bei schwierigen, insbesondere wissenschaftlich-technischen Zusammenhängen wegen der Komplexität der Materie eine bis ins Detail gehende Regelung im Gesetzes- oder Verordnungstext nicht zu erfolgen braucht (Entscheidungen des BVerfG vom 08.01.1981 - 2 BvL 3/77, 9/77 - BVerfGE 56, 1, 12; vom 09.11.1988 - 1 BvR 243/86 - BVerfGE 79, 106, 120).
  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R

    Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz -

    Auszug aus LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01
    Das BSG hat die Anwendung des im Wesentlichen von Seiten der Verwaltung entwickelten MDD zur notwendigen Konkretisierung der arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK-Nr. 2108 BKV im Sinne einer Ermittlung der tatsächlichen Belastung des Versicherten (grundlegend dazu Jäger, Luttmann, Bolm-Audorff, Schäfer, Hartung, Kuhn, Paul, Francks, ASUMed 1999, S. 101 ff., 112 ff. und 143 ff.), das zwischenzeitlich für weite Bereiche eingeführt wurde (vgl. Fröde, Sozialer Fortschritt 2001, 117, 120; Hofmann, Bolm-Audorff, Dupuis, Rehder, ZblArbeitsmed 2200, 78, 86 f.) in zwei Urteilen vom 18.03.2003 (B 2 U 13/02 R - SozR 4-2700 § 9 Nr. 1) und vom 19.08.2003 (B 2 U 1/02 R) nicht beanstandet.
  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R

    Berufskrankheit - Tatbestandsmerkmal - arbeitstechnische Voraussetzung -

    Auszug aus LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01
    Er durfte durch die gezielte Verwendung auslegungsbedürftiger unbestimmter Rechtsbegriffe die Norm für zukünftige Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft öffnen (BSG, Urteil vom 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 16, S. 82 m.w.N.).
  • LSG Sachsen, 24.06.2004 - L 2 U 54/03

    Lendenwirbelsäulenleiden als Berufskrankheit; Auslegungsbedürftigkeit der

    Auszug aus LSG Sachsen, 22.12.2005 - L 2 U 77/01
    Der Senat hat bereits mit Teil-Urteil vom 24.06.2004, Az.: L 2 U 54/03, zu den arbeitstechnischen Voraussetzungen der genannten BK Folgendes entschieden, dass sich die Einzelrichterin des Senats auch für das vorliegende Verfahren zu Eigen macht:.
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